Synopse zum
Entwurf eines Vertrags ueber eine Verfassung fuer Europa
(Verfassungsvertragsentwurf)


zusammengestellt von
Anton Schaefer*


Die anlaesslich des eingesetzten Reformkonvents (2002/2003) angewendete, und bereits im Grundrechtekonvent verwendete Methode der Beteiligung der Zivilgesellschaft, der interessierten Gruppen und der nationalen Parlamente sowie der damaligen Beitrittskandidatenlaender an einer Aenderung der Grundstruktur der Europaeischen Gemeinschaften/Union, ist ein wegweisendes Signal fuer die weitere Integration in Europa.

Ein solch wichtiges Dokument, wie es ein Verfassungsvertrag darstellt, muss auf einem breiten Konsens der Gesellschaft beruhen. Die derzeit aktuelle Diskussion in verschiedenen Mitgliedstaaten ueber die Abhaltung eines Referendums ueber die Annahme dieses Dokumentes, wuerde die Legitimation noch weiter erhoehen.
Ein Referendum birgt aber auch die Gefahr, dass bei Nichtannahme des Verfassungsvertrages, ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten verstaerkt wird und zu einer Desintegration fuehrt.

Die Forderungen der Europaeischen Bewegungen in den 50er Jahren des 20.Jahrhunderts werden einigen noch in Erinnerung sein. Auch damals wurde ein gesamteuropaeisches Referendum gefordert und die Schaffung eines Staatenbundes bzw. Bundesstaates.

Das vorliegende Dokument ist eine Vorarbeit fuer ein weiterfuehrendes Projekt, welches wegen Geldmangel an der Universitaet Innsbruck nicht zu Ende gefuehrt werden konnte.

Das Projekt wird vom Herausgeber in nunmehr langsameren Etappen auf eigene Kosten verwirklicht. An dieser Stelle werden somit in Zukunft weitere Dokumente veroeffentlich, die jeweils einen weiteren Forschungsstand repraesentieren.

Als Ausgangsdokument wird dabei auf das am 18. Juli 2003 vorgelegte Dokument des Reformkonventes (CONV 850/03 - Entwurf eines Verfassungsvertrags fuer Europa) aufgebaut. Als Referenzdokumente werden der Vertrag zur Gruendung der Europaeischen (Wirtschafts-)Gemeinschaft (EGV) und des Vertrags ueber die Europaeische Union (EUV) nach dem Stand des Vertrags von Nizza herangezogen.

Der Aufbau des Dokuments ist dreispaltig:

Anmerkungen
 Verfassungsvertrag in fortlaufender Reihenfolge der Artikelnummerierung Entsprechungen im EGV bzw. EUV




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Link zur EU-Homepage der Kommission zum Verfassungsvertrag und den aktuellen Entwicklungen und Forderungen.


*Wer ist Anton Schaefer





Letzte Aenderung am: 1.1.2005

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